Fraktion zieht Antrag zurück

Der von der Gemeindeverwaltung Stuhr vorgelegte Investitionsplan erntete großes Lob und uneingeschränkte Zustimmung der FDP Fraktion.

Im Rahmen einer Video-Präsentation des Haushaltsentwurfs 2021 durch Bürgermeister Stephan Korte und den neuen Kämmerer Christoph Richter haben die teilnehmenden Mitglieder der FDP Faktion, Alexander Carapinha Hesse, Jürgen Timm und Jan A. Meyer-Diekena, ihr besonderes Interesse  auf die Ausführungen der Verwaltung zu dem Haushaltsentwurf 2021 beigefügten  Investitionsplan gerichtet.

Zu diesem Komplex hatte die FDP Fraktion einen eigenen Antrag eingebracht. Im ersten Schritt sollte eine Auflistung von geplanten Investitionen und im zweiten Schritt anhand dieser Liste eine Investitionsplanung für die nächsten zwei Jahre festlegt werden.

Da bereits am darauffolgenden Tag in der Wirtschafts- und Finanzausschuss-Sitzung über unseren Antrag abgestimmt werden sollte,  entschieden sich die drei FDP-Fraktionsmitglieder spontan dazu, noch am selben Abend eine Videokonferenz abzuhalten. Nach eingehender  Beratung kamen die Liberalen zu dem Schluss, dass der von der Verwaltung vorgelegte Entwurf eines Investitionsplans, der auf einen Zeitraum von 10 Jahren ausgelegt ist, nicht nur eine chronologische Abfolge von Anträgen beinhaltet, sondern Rat und Verwaltung ein flexibles Instrument bietet. Je nach Entwicklung der Steuereinnahmen, können nun den politisch notwendigen und wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen Rechnung getragen werden. Damit geht der Investitionsplan über den unseren eigenen Antrag hinaus.

Die FDP-Fraktion beschloss deshalb einstimmig, ihren Antrag von der Tagesordnung des Wirtschafts- und Finanzausschusses zu nehmen.

Mit ihrer Entscheidung haben sich die drei Ratsmitglieder der Freien Demokraten an die liberale Maxime gehalten, dass nicht auf eigene Vorschläge beharrt wird, wenn bei objektiver Betrachtung, ein professionell durchdachter, die eigene politische Zielsetzung enthaltender,  weiterführender Antrag vorliegt bzw. vorgelegt wird.